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| Info Verbraucherzentrale Bundesverband |
NEWS |
| 31.10.2007 Wettbewerbszentrale: Kostenfallen im Internet: Deutscher Schutzverband gegen Wirtschaftskriminalität lässt intransparente Preisgestaltung gerichtlich untersagen – Preisangaben müssen leicht erkennbar sein zur Pressemitteilung >>> |
| Januar 2007 - Urteil des AG München (AZ 161 C 23695/06) "Versteckt sich die Zahlungspflicht in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungewöhnlich und überraschend und damit unwirksam sein, wenn nach dem Erscheinungsbild der Website mit einer kostenpflichtigen Leistung nicht gerechnet werden musste." |
| Adressen und Informationen von Verbraucherzentralen |
Hinweis: Die Angaben hinsichtlich der Gestaltung der jeweiligen Internetseite sowie hinsichtlich des für das Angebot verantwortlichen Unternehmens beziehen sich stets auf den für das Verfahren maßgeblichen Zeitpunkt unserer Abmahnung. Die aktuelle Gestaltung der Seiten und das heute dafür verantwortlich zeichnende Unternehmen können daher von den damaligen Gegebenheiten abweichen. |
| Online Service Ltd., GBR |
Cavella Park, Aldermaston Reading Berkshire, RG7 8NN,
UK, Director: Robert Adamca
Rodenbacher Chausee 6 Gebaeude 413 Buero 308, 63457 Hanau Tel +49-180-5512050-5 |
| www.lebenstest.de - - -
www.berufs-wahl.de - - -
www.iq-fieber.de - - - www.online-flirten.de |
Auf der Seite www.lebenstest.de wurde unter dem Aufmacher „Wie alt werden Sie?“ für einen Lebenserwartungstest geworben. Auf der Seite www.berufs-wahl.de wurde unter dem Aufmacher „Welcher Beruf ist der richtige für Sie?“ für Tipps und Infos zur richtigen Berufswahl geworben. Auf der Seite www.iq-fieber.de wurde unter dem Aufmacher „Wie schlau bist Du?“ für einen IQ-Test geworben. Auf der Seite www.online-flirten.de wurde unter dem Aufmacher „Dating, Flirten, Freunde finden“ für ein online Flirt-Portal geworben.
Auf der Anmeldeseite der jeweiligen Website wurde der Nutzer, um die angebotene Leistung in Anspruch nehmen zu können, sowie zur Teilnahme an einem mit der Anmeldung verbundenen Gewinnspiel, zur Eintragung persönlicher Daten in die Eingabemaske veranlasst. Es wurde dabei der Eindruck erweckt, die Angabe der persönlichen Daten sei lediglich dazu erforderlich, um sich als Teilnehmer zu registrieren. Ein Hinweis darauf, dass der Preis für die Teilnahme jeweils einmalig 59 Euro (auf der Seite www.online-flirten.de gar 79 Euro) inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, beträgt, fand sich auf der Anmeldeseite erst nach dem Scrollen zum Seitenende am Ende einer Fußnote unter dem Anmeldebutton. |
Stand Juli 2008: Gerichtlich abgeschlossen: Rechtskräftiges Unterlassungsurteil des Landgerichts Hanau gegen Online Service Ltd. sowie deren Director.
Wirkung: Derzeit keine Anmeldung möglich. |
| Pressemitteilung des vzbv zum Urteil abrufbar unter: http://www.vzbv.de/go/presse/953/index.html |
Gewinnabschöpfungsverfahren: Das Verfahren wurde zum Gegenstand eines Gewinnabschöpfungsverfahrens gemacht. Termin zur mündlichen Verhandlung wurde vom Landgericht Hanau angesetzt auf: Montag, 11. August 2008, 11 Uhr, Saal A 118, Gerichtsgebäude A |
www.my-adventskalender.de
Geworben wurde unter dem Aufmacher „My-Adventskalender.de – 24 Mehrwert-Türchen + 2664 tolle Gewinne“ für einen Online-Adventskalender. Auf der Anmeldeseite der Website wurde der Nutzer für die Teilnahme am Online-Adventskalender und für die damit verbundene Chance auf die ausgelobten Gewinne zur Eintragung persönlicher Daten in die Eingabemaske veranlasst. Es wurde dabei der Eindruck erweckt, die Angabe der persönlichen Daten sei lediglich dazu erforderlich, sich als Teilnehmer zu registrieren. Ein Hinweis darauf, dass der Preis für die Teilnahme jeweils einmalig 59 Euro inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer beträgt, fand sich auf der Anmeldeseite erst nach dem Scrollen zum Seitenende am Ende einer Fußnote unter dem Anmeldebutton. |
Stand Juli 2008: Das Unternehmen wurde abgemahnt und erfolglos zum Unterlassen aufgefordert.
Das Landgericht Hanau hat zunächst eine einstweilige Verfügung erlassen. Das Verfahren wurde mittlerweile eingestellt, da das Unternehmen gegenüber einer anderen Organisation eine Unterlassungserklärung abgegeben hat.
Wirkung: Seite wurde geändert. |
Pressemitteilung des vzbv zur Abmahnung abrufbar unter: http://www.vzbv.de/go/presse/953/index.html |
Gewinnabschöpfungsverfahren: Das Verfahren wurde zum Gegenstand eines Gewinnabschöpfungsverfahrens gemacht. Termin zur mündlichen Verhandlung wurde vom Landgericht Hanau angesetzt auf: Mittwoch, 20. August 2008, 11 Uhr, Raum A 109, Gebäude A.
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| VitaActive Ltd. |
| Jupiter House, Calleva Park,
Aldermaston,
Reading,
Berkshire RG7 8NN |
www.iqfight.de (Zur Zeit keine Anmeldung möglich)
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Auf der Seite wurde ein IQ-Test angeboten. Ein Hinweis darauf, dass es sich hierbei um ein kostenpflichtiges Angebot handelte, war erst in der letzten Zeile der Anmeldeseite zu finden. Die Preis für die einmalige Teilnahme betrug 30 €.
Das Unternehmen wurde zunächst wegen unserer Ansicht nach undeutlicher Preisangabe auf der Internetseite abgemahnt. Eine Unterlassungserklärung wurde nicht abgegeben. |
Es wurde daraufhin Unterlassungsklage gegen den damaligen Director des Unternehmens erhoben. Dieser erkannte die Klageforderung ohne Wirkung gegen die Vita Active Ltd. in der öffentlichen Sitzung vor dem LG Frankfurt a.M an.
Stand: Erfolgreich gerichtlich abgeschlossen per Anerkenntnisurteil gegen den ehemaligen Director
Wirkung: Zurzeit keine Anmeldung möglich
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| www.lebenserwartung.de (zur Zeit keine Anmeldung möglich) |
ähnlich wie oben www.lebensprognose.com, aber Entgelt „nur“ 30 €.
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| Das Unternehmen wurde abgemahnt. Verfahren ruht bis auf Weiteres. |
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