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Wie funktioniert Adressbuchschwindel?
Das Prinzip von Trickformularen
Was jedermann gegen die Abzocke mit Trickformularen tun kann
Die Verwendung der Begriffe Betrug und Betrüger auf diesen Seiten
Bitte beachten: Diese Seite zieht um! Ab sofort finden Sie diese Infoseite unter |
 Urteilssammlung zu Henghuber-Formularen |
| Wichtiger Hinweis: Die bei uns aufgeführten Firmen arbeiten meist nicht mit "rechtswidrigen" Methoden. Dass wir viele für dubios halten, ist eine Meinungsäusserung. Die Begriffe Betrug und Betrüger sind ebenfalls Meinungsäusserungen und bedeuten nicht, dass die von uns kommentierten Firmen bereits strafrechtlich verurteilt wurden. Mehr Info |
Gerichte / Datum
|
Urteils
Sammlung
|
| AG Ingolstadt, Jan. 2006 | Online Datenerfassung Ltd ("Henghuber Formular"
- kein Anspruch auf Zahlung wegen arglistiger Täuschung Zum Urteil (pdf) |
| AG Aue - Juli 2005 | Online Branchenmarketing verliert Feststellungsklage
- Gerichtsstand ist Aue und nicht in Tschechien, wie in den Geschäftsbedingungen
angegeben. Außerdem ist keine Kostenpflicht entstanden, da aufgrund der
Formulargestaltung nicht mit einer Kostenpflichtigkeit gerechnet werden
konnte. |
| OLG Dresden - Juli 2005 | Online Branchenmarketing k.s. (Aue) verliert
Feststellungsklage - WICHTIG: der AGB Zusatz, dass der
Gerichtsstand in Tschechien sei, ist ungültig - aus mehreren
Gründen Mehr
zum Thema "Gerichtsstand im Ausland" - Hier direkt zum
Verhandlungsprotokoll |
| AG Ulm - Juli 2005 | OBB - Onlinebranchenbuch.com GmbH verliert Feststellungsklage - das Formular verpflichtet nicht zur Zahlung - Az 5 C 144/05 |
| AG Braunschweig - 7. 9. 2004 | Cash Force verliert Feststellungsklage - ein Anspruch auf Zahlung aus dem "Henghuber" Formular besteht nicht - Urteil 116 c 2795_04 (pdf Dokument) |
| AG Stuttgart - Bad Cannstatt - 7. 8. 2004 | Online Branchenclick = Wendelin Spengler verliert Feststellungsklage - kann
keine Ansprüche aus dem "Vertrag"
ableiten (Spengler versucht vergeblich, Kosten durch Anerkenntnis zu vermeiden)
- Urtel 10 C 1851_04l |
| AG Muenchen - Juli 2004 | Dt.
Online Service muss bereits kassiertes Geld zurück zahlen
--- HIntergrund
Info --- Zum
Urteil 112 c 3014_04 (pdf Dokument) |
| BGH - Juli 04 | "Henghuber
Formular" endgültig verboten (08.07.2004
- BGH I ZR 142/02 - zum
Urteil - Kommentar |
| LG Tuttlingen - Mai 2004 | Deutscher
Online Service = Helga und Klaus Girth verlieren Forderung auf Zahlung
- eine Anfechtung wegen arglistiger
Täuschung ist überflüssig wegen unwirksamer Geschäftsbedingungen
= Verletzung des Transparenzgebots |
| LG Kleve - April 2004 | Online Branchenclick = Wendelin Spengler muss Geld zurückzahlen, da zum Zeitpunkt der Rechnung keine ordentliche Eintragung in dem Adressengrab vorhanden war. Zum Urteil 6c-3533-0 (pdf Dokument) |
| LG Verden - Februar 2004 | Deutscher Online Service = Helga und Klaus Girth verlieren Forderung auf Zahlung obwohl keine ordentliche Anfechtung wegen arglistiger Täuschung vorlag |
| AG Stuttgart-Bad Cannstatt: - Januar 2004 | Online Branchenclick = Wendelin Spengler verliert Feststellungsklage: ein wirksamer Vertrag besteht nicht (im Zusammenhang mit "Geld zurück" Klage |
| AG Düsseldorf - Januar 2004 | Deutscher Online Service ... Helga und Klaus Girth verlieren Forderung auf Zahlung (AZ24 C 10067/03) |
| Bezirksgericht für Handelssachen Wien | Tomacom (Tristan Holik) verliert - das Formular ist wegen Sittenwidrigkeit ungültig |
| Bezirksgericht für Handelssachen Wien Nov.2003 | Tomacom (Tristan
Holik) verliert Forderung auf Zahlung. Der Vetrrag ist nichtig wegen
Verstoß gegen die guten Sitten ( Täuschung)
, sowie wegen Irrtums (evidente Täuschungseignung des Formulars) |
| AG Pirna 08.05.2003 | Deutscher Online
Service ... Helga und Klaus Girth verlieren Forderung auf Zahlung für das zweite Vertragsjahr
- Resumee: bei Verstoß gegen AGB ist eine
Anfechtung wegen arglistiger Täuschung nicht Voraussetzung für
eine Abweisung der Zahlungspflicht.. |
| AG Syke 29. 8. 2003 | Deutscher Online
Service ... Helga und Klaus Girth verlieren Forderung auf Zahlung für das zweite Vertragsjahr |
| AG Stuttgart - Bad Cannstatt 27. 5. 2003 | Online
Branchenclick = Wendelin
Spengler muss Geld zurückzahlen,
das er aus dem Formularvertrag eingenommen hat |
| AG Castrop-Rauxel vom 3. 2. 2003 | Online Branchenclick = Wendelin Spengler verliert - "Die Formulargestaltung
ist irreführend und bewusst unklar gehalten...Das erkennende Gericht
ist der Überzeugung, dass die ...benutzte Formulierung bewusst irreführend
gehalten ist..." |
| AG Herford vom 15. 1. 2003 | "Deutscher
OnlineService GmbH & Co. KG" Gf Helga und Klaus Girth verliert
wegen arglistiger Täuschung und betrügerischem Verhalten
- Hintergründe - Zum U(rteil |
| AG Charlottenburg 11. 12. 2002 | "Deutscher
OnlineService GmbH & Co. KG" Gf Helga und Klaus Girth verliert
wegen arglistiger Täuschung |
| AG München (2) Nov. 2002 | Deutscher Online
Service verliert - laut Neue Presse Hannover v. 17. 11. 02 - Gesch.
Z. GZ.: 262 C 19532/02 |
| AG Bad Homburg v. d. Höhe 24. 10. 2002 | Deutscher Online
Service ( Helga Girth, Klaus Girth
) (s. Online
Hintergründe) verliert wegen irreführender Formulargestaltung. |
| AG Freiburg 27. 9. 2002 | Deutscher
Online Service ( Helga Girth, Klaus Girth ) (s. Online
Hintergründe) verliert wegen absichtlicher Irreführung |
| LG Stuttgart (AZ 39 O 29 / 02 - vom 22. Mai 2002 | Wendelin
Spengler = Online Branchenclick wird die Formularnutzung wegen Irreführung
verboten - bei Zuwiderhandlung Ordnungsgeld von
250.000,00 Euro ! |
| OLG Düsseldorf 26. 4. 2002 | Online
GmbH Ratingen (Henghuber Lohmüller) darf das Formblatt nicht benutzen
- Stichwort "Baurnfängerei"... Verstoß gegen das
Wettbewerbsrecht. |
| AG Königstein / Taubnus (2) 4. 4. 2002 | Online
Raeder verliert wegen bewusster Irreführung und AGBG
Verstoß |
| AG München | Deutscher
Online Service / Girth...
zieht 2 Tage vor der mündl. Verhandlung Klage zurück, wohl um weiteren
Prozess
Verlust zu vermeiden - Weitere
Informationen |
| AG Bad Schwalbach (2) 08. 02. 2002 | Online
/ Raeder verliert |
| AG Bad Schwalbach (1) 11. 01. 2002 | Online
/ Raeder verliert |
| AG Dinslaken v. 5. 12. 2001 | Online
/ Raeder verliert wegen arglistiger Täuschung |
| AG Duisburg v. 18. 12. 2001 | Online
/ Raeder verliert |
| LG München 1 31. 10. 2001 | Online
(Henghuber) verliert gegen Bruno Simmler (einstweilige Verfügung wegen "...die
auf Betrug ausgerichtete Firma...") |
| AG Goslar 2. 10. 2001 | Online / Raeder verliert |
| AG Königstein im Taunus - 11. 9. 2001 | Online / Raeder verliert |
| AG Berlin Charlottenburg - 30. 8. 2001 | Online / Raeder verliert (Verzichtsurteil) |
| AG Fürth - 19. 6. 2001 | Online / Raeder verliert |
| AG Miesbach - 01.02.2001 | Online / Raeder verliert - Zum Urteil |
| OLG München - März 2ß01 | Henghubers Trickformular verstößt gegen das Wettbewerbsrecht Zum Urteil |
Aus
Prozessen lernen ! hier gibt es Urteile und Urteilsbegründungen - aus Prozessen, in denen Trickform Betrüger gewonnen haben. Meist sind formaljuristische Gründe die Ursache.... AG Neukölln AZ 9 C 101 / 01 v. 18. 7. 2001 - Richter beschreibt, wie eine Anfechtung wegen Irrtums hätte aussehen sollen Urteil des AG Köln AZ 113 C 113 / 01 v. 12. 11. 2001 - Gericht sieht arglistige Täuschung - kann ihr jedoch nicht nachgehen, weil der betrogene Kunde die Anfechtungsfrist nicht eingehalten hat. Prozess verloren - ACHTUNG: Die meisten Gerichte sehen das anders: trotz fehlender Anfechtung wird der Vertrag als ungültig angesehen, da die AGB irreführend oder wettbewerbswidrig sind und somit erst gar kein Vertrag zustandegekommen ist. (siehe Urteile oben) |
Weitere Urteile
im Zusammenhang mit Unterschriftenerschleichung und Formularbetrug Diverse BGH Urteile Tenor: Wer mit einem sittenwidrigen Formular eine Unterschrift (einen Auftrag) erschlichen hat, darf aus so einem Formular keine Früchte ziehen --- wichtig für Geld zurück Forderungen - hier besonders im Visier: rechnungsähnlich aufgemachte Formulare - also Anschreiben mit angehängter Zahlkarte, die schon teilweise vorausgefüllt ist. Hier zu den BGH Urteilen (pdf Datei) |
Urteilssammlung zu Henghuber-Formularen
Urteilssammlung zu rechnungsähnlichen Formularen
Urteilssammlung Branchenbuch-Formularen
Urteilssammlung zu Varianten des Henghuber-Formulars
Varianten des Henghuber-Formulars
Liste mit allen gewonnenen Prozessen
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Hauptseite Argumente der Schwindler
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Übersicht Geld-Zurück-Forderungen
Übersicht Anfechtungserklärungen
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KONTAKTADRESSEN
Adressen in Europa, die Sie bei Wirtschaftsbetrug einschalten können
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DEUTSCHLAND